| Vortrag : | Sicherheit und Patentschutz -
ein Widerspruch? |
| Rubrik | Übertragung |
| Tag/Beginn/Raum: | 29.4. / 19:00 / Raum B |
| ReferentIn(nen): | Robert
Gehring, Berlin |
| Abstract: | Der Vortrag bezieht sich auf das
Gutachten "Sicherheit in der Informationstechnologie und
Patentschutz für Software Produkte - Ein Widerspruch ?
der Forschungsgruppe Internet Governance, Prof. Dr. iur.
Lutterbeck u.a., Technische Universität Berlin. In den vergangenen Monaten hat die öffentliche Erörterung über die Gewährung von Patentschutz für softwarebezogene Erfindungen an Gewicht gewonnen. Nachdem nunmehr die Diplomatische Konferenz zur Revision des Europäischen Patent Übereinkommens vom Ende November in München die ursprünglich vorgesehene Vertragsänderung - die einer ungehinderten Patentierung den Weg geebnet hätte - nicht vorgenommen hat, ist Zeit für eine vertiefte inhaltliche Erörterung in der Öffentlichkeit und auf EU-Ebene gewonnen worden. BMWi hatte das Thema unter dem Gesichtspunkt "Sicherheit in der Informationsgesellschaft und Bedeutung der Software-Patente für die Open Source Software-Entwicklung" mit einem Workshop im Mai 2000 aufgegriffen. Das Gutachten ist erstellt worden, um hauptsächlich die makroökonomischen und wirtschaftspolitischen Aspekte verschiedener Optionen der Regulierung von Software-Patenten zu beleuchten. Es stellte sich insbesondere die Frage, ob die gegenwärtige Patentpolitik (unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung), geeignet ist, den Besonderheiten der Informationsgesellschaft gerecht zu werden. Das Gutachten kann die jetzt auf EU-Ebene beginnende Diskussion über pro und contra einer vollständigen/teilweisen Einbeziehung von softwarebasierten Innovationen in den Patentschutz dienen und die Analysebasis verbreitern. Kurzfassung des Gutachtens zu Software-Patenten (74 KB) Langfassung des Gutachtens zu Software-Patenten (678 KB) |
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